Wir stehen an der Zeitenwende

Aus: Junge Freiheit Nr. 14/03 vom 28. 3. 2003, S. 18

Ein Schatten hat sich über Deutschland gelegt: der Schatten einer Krise. Pünktlich zu Beginn des neuen Jahrtausends wurde sie von den Medien von jetzt auf nachher entdeckt und ist seitdem in aller Munde. Vergeblich bemühen sich die professionellen Schönredner darum, die Stimmung wieder zu heben. Die Zuversicht in der deutschen Gesellschaft schwindet. Lähmung breitet sich aus.

All dies mißfällt den Regierenden sehr und den Regierten nicht minder. Und deswegen soll die Kri-se jetzt möglichst schnell wieder beendet werden. Patentrezepte sind gefragt, Vorschläge, Kommissio-nen, Gutachten. Wenn man erst einmal weiß, woran es hapert, kann es eigentlich nur wieder bergauf gehen. So jedenfalls scheinen viele zu meinen.

Aber ist es wirklich so leicht, eine in Bewegung geratene Lawine aufzuhalten? Ist es so einfach, eine Gesellschaft mit einigen Hauruckreden von Grund auf umzukrempeln? Zweifel sind angezeigt. Mit fehlendem Wissen hat unsere Krise jedenfalls wenig zu tun. Die Gefahren, die man derzeit ausgemacht hat, sind länger bekannt, als vielen lieb ist. Schon 1983 versuchte ein bekannter Nationalökonom die Öffentlichkeit mit der These aufzurütteln, daß der Wohlfahrtsstaat am Ende sei, weil die Sozialpolitiker das Einmaleins nicht beherrschten. Der desolate Zustand unseres Steuerrechts wird von Experten seit Jahrzehnten kritisiert. Die Aushöhlung der Demokratie zugunsten einer immer mehr um sich greifen-den Parteiherrschaft ist bis zum Überdruß beschrieben worden. Welcher demographischen Katastrophe wir entgegentreiben, haben Bevölkerungswissenschaftler oft genug vorgerechnet. In einem von dem damaligen Bundesministerium für Forschung und Technologie in Auftrag gegebenen Gutachten ist 1993 geradezu prognostiziert worden, daß die westliche Gesellschaft implodieren und die westliche Kultur sich selbst zerstören werde. Der Erfolg von all dem war praktisch null.

Liegt dies wirklich nur daran, wie man uns einzureden versucht, daß es lange Zeit nur wenige wa-ren, die einen Blick für die sich abzeichnenden Gefahren hatten? Oder ist der Grund nicht vielmehr der, daß die gegenwärtige Krise in eingespielten Haltungen und Überzeugungen wurzelt, die es gar nicht zulassen, solche Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen? Und wenn es sich so verhält, was spricht dann dafür, daß diejenigen, die früher nicht sehen und hören wollten, sich derzeit anders verhalten als Zivili-sationskranke, die sich reumütig eine Medizin verordnen lassen, um beim ersten Anzeichen einer vo-rübergehenden Genesung sofort zu ihrem alten Treiben zurückzukehren?

Die Macht der Menschen über ihr Schicksal ist realistisch betrachtet nicht ganz so groß, wie sie immer wieder meinen. Einer ganzen Gesellschaft gar gelingt es, wenn überhaupt, wohl nur in seltenen Ausnahmesituationen, ihr Geschick bewußt zu gestalten. Gewöhnlich treiben die Akteure im Strom ihrer Zeit und können gar nicht anders als diesen zu verstärken, wenn sie sich als Einzelne behaupten wollen.

Das klingt wenig ermutigend. Aber ist es falsch? Machen wir die Probe aufs Exempel und fragen einmal: Was wären die geistigen und moralischen Voraussetzungen dafür, um den Dingen gegenwärtig eine andere Richtung geben zu können? Wo gibt es noch ein „Volk“, das an etwas anderem interessiert wäre als an Brot und Spielen? Und was wären gegebenenfalls die Institutionen, deren es sich bei seiner „freien Selbstbestimmung“ bedienen könnte? Man braucht nur das Programm unserer zu Recht ge-rühmten Verfassung mit dem zu vergleichen, was daraus geworden ist, um zu sehen, daß sich die Wirklichkeit langfristig auch von einer Verfassung keine Vorschriften machen läßt.

In Abkehr von unserer dunklen Vergangenheit stellte das Grundgesetz die „Verantwortung vor Gott und den Menschen“ noch an den Anfang. Damit war gemeint: Unsere Kraft kommt nicht aus uns selbst, auch unsere Verantwortung reicht daher über uns selbst hinaus. In der ironischen Sprache der Postmoderne ist daraus der „Präambelgott“ geworden, ein Gespött für jeden Aufgeklärten, der für die Verfolgung seines rationalen Eigeninteresses metaphysischer Grundlagen nicht bedarf. Daß es ein „deutsches Volk“ gab und daß ihm und niemand sonst die Geschicke Deutschlands anvertraut sein sollten, war für die Väter und Mütter unserer Verfassung keine Frage. Heute ist der deutsche Reichs-tag nach dem Willen seiner Abgeordneten nur noch „der Bevölkerung“ gewidmet, und wer sich zu seinem Volk bekennt, muß sich sagen lassen, daß die Deutschen infolge der Politik, die ihre Vertreter seit Jahrzehnten betrieben haben, längst nicht mehr allein Herr im Hause seien. 1949 setzte man schließlich noch auf den freien, zur Selbstbestimmung befähigten Bürger, der durch die Wahl freier Abgeordneter an der politischen Willensbestimmung in seinem Lande teilhaben sollte. Aber diesen freien Bürger und seinen freien Abgeordneten gibt es mittlerweile nur noch in den Beschwörungsritua-len der Politiker, und es kann ihn nach Lage der Dinge woanders auch gar nicht mehr geben.

Der Aufstand der Massen und in Verbindung damit der Aufmarsch der Verbände hatte bereits im 19. Jahrhundert eingesetzt. Auch das Grundgesetz vermochte es nicht, dagegen einen Damm zu errich-ten. Die Parteien, denen im Grundgesetz nur eine bescheidene Rolle zugedacht war, entwickelten sich bald zu wirkungsmächtigen Organisationen, die das Konzept des freien, nur seinem Gewissen unter-worfenen Volksvertreters ins Gegenteil verkehrten. Der moderne Abgeordnete ist nicht seinem Gewis-sen, sondern seiner Partei unterworfen, der er im Zweifel sein Amt verdankt. Er ist auch nicht mehr von Aufträgen frei; die offene Abstimmung in den Parlamenten sorgt dafür, daß er sehr wohl an Auf-träge gebunden ist, allerdings nicht an die seiner Wähler, sondern an die seiner Partei oder vielmehr derjenigen, die nach den parteiinternen Herrschaftsstrukturen das Sagen haben. Die Vorstellung, daß im Parlament im stellvertretenden Diskurs die Gesetze für alle ausgehandelt würden, ist daher weitge-hend Ideologie.

Das gilt aber noch aus einem anderen Grund: Der Schwerpunkt des Gesetzgebungsverfahrens hat sich seit langem auf die Regierung verlagert. Die meisten Gesetze werden von der Regierung einge-bracht, weil diese allein über die Mittel verfügt, die hierfür erforderlich sind. Die parlamentarische Zu-stimmung wird notfalls mit Hilfe von allerlei Verfahrenstricks eingeworben. Auf diese Weise dient das parlamentarische Verfahren häufig der Selbstermächtigung der Bürokratie, und die demokratische Le-gitimation reduziert sich auf eine Fassade.

Die Zustimmung der breiten Masse wird längst auf anderem Weg erkauft. Der moderne Sozialstaat versichert sich der Zustimmung seiner Bürger durch die Erbringung immer neuer Leistungen. Nicht die freie Selbstbestimmung des Volkes ist der Kern des mit Bürokratie und Parteien verflochtenen Staates, sondern die Daseinsfürsorge und die Umverteilung des Erwirtschafteten. Der Sozialstaat treibt sich aufgrund seiner immanenten Logik geradezu zwangsläufig an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit.

Im Zuge der europäischen Einigung ist die Diskrepanz von Idee und Wirklichkeit noch größer ge-worden. Deutschland verfügt heute weder über die Währungs- noch über die Gesetzgebungshoheit. Wesentliche Teile dessen, was auf dem Weg über die Ministerialbürokratie in das Gesetzgebungsver-fahren gelangt, entspricht in Wahrheit europäischen Vorgaben. Man kann gelegentlich hören, daß be-reits zwei Drittel der deutschen Wirtschaftsgesetze letztlich aus Brüssel stammen. Dem deutschen Ge-setzgeber bleibt hier allein die Entscheidung darüber, in welcher Form er die europäischen Vorgaben umsetzt. Dem Inhalt nach ist er gebunden.

Wenn in Europa ein demokratisches Gebilde höherer Ordnung entstanden wäre, wie es immer wie-der verkündet wurde, wäre dies vielleicht gar nicht der Erwähnung wert. Indessen ist die Europäische Gemeinschaft so organisiert, daß von demokratischer Selbstbestimmung schwerlich die Rede sein kann. Die Errungenschaften des demokratischen Rechtsstaates werden hier vielmehr vor aller Augen dem Ziel der europäischen Einigung geopfert. Unter ständiger Berufung auf eine angeblich immer noch vorhandene demokratische Legitimation ist in Europa eine bürokratische Herrschaft aufgebaut worden, die dem Bürger seine Ohnmacht fast täglich vor Augen führt.

Die Hoffnung, es würde sich im Laufe der Zeit eine europäische Identität bilden, die einer europäi-schen Demokratie zur Grundlage dienen könnte, hat sich bisher nicht erfüllt. Vermutlich handelt es sich dabei nur um eine der vielen Selbsttäuschungen, mit denen man sich den Verlust der nationalstaat-lichen Substanz schmackhaft zu machen versucht. Vor der Hand ist nur zu sehen, daß die Völker ihrer bisherigen Identität beraubt werden, ohne eine neue zu gewinnen. In Deutschland hat man sich bereits damit abgefunden, daß Fragen, die grundlegende nationale Interessen berühren, aufgrund informeller Absprachen aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Abgestimmt werden darf über alles, nur nicht über das, was wirklich von Interesse ist.

Wo sich das politische System derart verselbständigt hat, wären grundlegende Anstöße nur noch von den Bürgern selbst zu erwarten, die dieses System ursprünglich geschaffen haben und von denen der Idee nach auch heute noch alle Gewalt ausgeht. Aber der autonome Bürger, der über sein Schicksal selbst bestimmt und sich den Staat schafft, der seine Freiheit sichert, existiert nicht mehr. Er ist aufge-gangen in der Masse der vom Staat und seinen Leistungen Abhängigen, ist degradiert worden zum Objekt der Medien und zum Stimmvieh bei Wahlen, bei denen es auf alles ankommt, nur nicht auf ihn. Nach jahrzehntelanger Bearbeitung weiß er endlich, was er allein verlangen darf: Wohlstand und Un-terhaltung. Und an etwas anderem ist er auch gar nicht mehr interessiert.

Wie tief der Bürger, der einmal den modernen Verfassungsstaat geschaffen hat, mittlerweile gesun-ken ist, zeigt sich nirgendwo besser als darin, daß man heute in vielen Zusammenhängen gar nicht mehr vom Bürger, sondern vom Verbraucher spricht. Der Verbraucher unterscheidet sich vom Bürger dadurch, daß er nur als Abnehmer dessen in den Blick tritt, was andere für ihn produzieren und bereit-stellen, nur als Durchlaufposten im ökonomischen Kalkül derer, welche die in der bürokratisch durch-normierten Gesellschaft verbliebenen Spielräume zur Erreichung eigener Vorteile zu nutzen wissen.

Aus der Sicht der politischen Instanzen ist der Verbraucher vor allem eines: schutzbedürftig. Er be-darf des Schutzes vor allen Risiken des freien Marktes und nicht zuletzt auch vor sich selbst. Diesen Schutz zu gewährleisten fühlt sich niemand mehr berufen als die öffentliche Hand, die sich auf diese Weise immer aufs neue für verpflichtet hält, die Gesellschaft mit einem Gestrüpp regulierender Vor-schriften zu überziehen, das auf seiten des Bürgers jede freie Regung ersticken muß.

Das dabei zugrunde gelegte Menschenbild wird fatalerweise um so richtiger, je länger es als Richt-schnur dient. Als Verbraucher hat der frühere Bürger seine Selbständigkeit längst eingebüßt. Die alten Bürgertugenden sind ihm in derselben Weise abhanden gekommen wie dem Staat, über dessen Krise man sich derzeit beklagt. Daß der Staat seit langem über seine Verhältnisse lebt, ist dem Verbraucher nur deshalb nicht aufgefallen, weil er vielfach dasselbe tut. Die Überschuldung der Privathaushalte hat in den letzten Jahrzehnten ein erschreckendes Ausmaß erreicht. Darin zeigt sich, daß die Fähigkeit, in eigenen Angelegenheiten das rechte Maß zu finden, in weiten Kreisen verloren gegangen ist.

Aber der Substanzverlust betrifft nicht nur die ökonomische Seite. Er reicht in tiefere Regionen und hängt damit zusammen, daß sich das Reservoir erschöpft hat, aus dem sich die individuellen und sozia-len Antriebskräfte in der Nachkriegszeit einmal speisten. Im Zuge dieser Veränderungen ist der Natio-nalstaat zum Volksheim für alle und die bürgerliche Gesellschaft zur Spaßgesellschaft geworden. Die-ser Verlust läßt sich offenbar nicht rückgängig machen. Vor mehr als zwanzig Jahren bereits trat die Regierung von Helmut Kohl mit der erklärten Absicht an, eine geistig-moralische Wende herbeizufüh-ren. Das Resultat ist bekannt. Die derzeitige Regierung versucht daher erst gar nicht, dem weiteren Zerfall der bürgerlichen Mitte entgegenzuwirken. Sie hat es darauf angelegt, ihn zu beschleunigen: Das für demnächst geplante Antidiskriminierungsgesetz soll den Bürger in diktatorischer Weise unter die Aufsicht einer politisch korrekten Obrigkeit stellen. Das kürzlich erlassene Prostitutionsgesetz ist von der Absicht getragen, „Sexarbeit“ zu einem „ganz normalen Beruf“ zu machen. Prostituierte und Stri-cher sollen damit beispielsweise Krankenschwestern oder Altenpflegern für gleichwertig erklärt wer-den. Welche Hoffnung soll man in Bürger setzen, die es hinnehmen, von ihrer eigenen Regierung auf diese Weise bloßgestellt zu werden? Und wo soll unter solchen Voraussetzungen eigentlich noch ein Interesse am Gemeinwohl herkommen? Was im öffentlichen Raum geschieht, ist den Bürgern längst gleichgültig geworden. Was zählt, ist das eigene Hemd, nichts sonst. Was darauf unmittelbar keinen Bezug hat, wird in dieser Gesellschaft keine Hand mehr in Bewegung setzen.

Dabei stehen die eigentlichen Herausforderungen, wenn nicht alles täuscht, erst noch bevor. Wäh-rend die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft unter dem Beifall der Medien der Ehe für gleich-wertig erklärt wird, eilen wir längst einer demographischen Katastrophe entgegen. Es ist bezeichnend, daß man auch hier wieder zunächst nur den ökonomischen Aspekt erkannt hat. Erst die Schwierigkeit, in einer überalterten Gesellschaft die Renten zu finanzieren, hat die Öffentlichkeit wachgerüttelt. Aber es handelt sich um wesentlich mehr als ein Finanzierungsproblem. Noch vermag man sich die Ver-zweiflung, die sterbende Völker ergreift, wenn sie sich ihres Schicksals bewußt werden, nicht vorzu-stellen. Noch ahnt man nicht, daß mit dem physischen Kollabieren eines Volkes auch die letzten Reste des Wertesystems zusammenbrechen, das ihm einmal zur Grundlage gedient hat.

Die Patentrezepte zur schnellen Bewältigung der Krisensymptome, nach denen man derzeit verzwei-felt sucht, verdienen vor diesem Hintergrund eher die Bezeichnung Untergangsverwaltung. Mehr noch: sie sind selbst ein Symptom der Krise, die sich über die moderne Gesellschaft gelegt hat. Viele ahnen dies auch. Man spürt, daß die Epoche des freien Bürgers im Begriff ist, unwiederbringlich in der Vergangenheit zu verschwinden, ohne daß man wüßte, was danach kommt. Das Gerede von der an-geblichen „Ich-AG“, die das Blatt noch einmal wenden soll, vermag kaum jemand zu täuschen. Wenn eine Gestalt des Lebens alt geworden ist, läßt sie sich nach einem Wort Hegels nicht mehr verjüngen, sondern nur noch erkennen. Das ist dann aber die Stunde nicht mehr der Talkmaster, sondern der tra-gischen Philosophie. Deren Botschaft ist unglücklicherweise immer dieselbe, nämlich daß auf lange Sicht jede Gesellschaft genau das Schicksal hat, das sie verdient.