Fichtes Fahrplan zum Sozialismus


Aus: Thomas S. Hoffmann (Hrsg.), Das Recht als Form der "Gemeinschaft freier Wesen als solcher". Fichtes Rechtsphilosophie in ihren aktuellen Bezügen, Berlin 2014, S. 131 – 140


I. Ein Gelehrtengeheimnis
Nach einer Bemerkung Ferdinand Lassalles sind Fichtes nachgelassene Schriften ein „strenges Gelehrtengeheimnis“;1 in ihnen sei nämlich, in einer Zeit politischer Zersplitterung und Auflösung, die Forderung nach einem deutschen Volksstaat enthalten. Lassalle hätte auch sagen können, daß hier der nationale Sozialismus versteckt sei; das wäre nicht weniger wahr gewesen. Etwa zur selben Zeit urteilte Lorenz von Stein denn auch, Fichtes „Geschlossener Handelsstaat“ sei „der erste große Reflex der französischen sozialistischen Ideen in einem großen deutschen Geist“.2 Als „Sozialist“ ist Fichte auch von anderen Kennern seiner Philosophie wahrgenommen worden.3 Er selbst indessen verstand sich als Philosoph der Freiheit, ja, er sah in seiner Lehre geradezu die Freiheitsphilosophie schlechthin.4 Allerdings war Freiheit für ihn nicht das, was man gewöhnlich darunter versteht, nämlich nicht die Fähigkeit, tun zu können, „was man will“, sondern die Herrschaft der „Vernunft“ über die Wirklichkeit.5 Mit dieser Auffassung stand Fichte nicht allein, vielmehr entsprach dies der Freiheitsvorstellung auch anderer Vertreter des deutschen Idealismus. Aber niemand war in einem solchen Maße wie Fichte bereit, die vernunftgeleitete Kontrolle allen Tuns als Realisierung von „Freiheit“ zu akzeptieren.

Fichtes praktische Philosophie enthält indessen noch ein anderes Geheimnis. Denn Fichte war nicht nur Sozialist, er hat auch den totalitären Kern des Sozialismus wie kein anderer offengelegt – unbeabsichtigt zwar, aber gerade deshalb um so überzeugender. Die kommunistischen Klassiker – Marx, Engels und Lenin – haben sich bekanntlich nie darüber ausgelassen, wie das von ihnen verheißene Reich der Freiheit im einzelnen beschaffen sein soll, sondern sich mit vagen Andeutungen begnügt. Fichte jedoch hat den philosophischen Fahrplan zum Sozialismus detailliert beschrieben und den „Endzustand“, auf den alle sozialistischen Experimente hinauslaufen, als Aufhebung der individuellen Freiheit und damit zugleich des Individuums selbst bestimmt.

Ein Gelehrtengeheimnis ist all dies u.a. deshalb, weil die einschlägigen Ausführungen über viele Schriften verstreut sind. Fichte entwickelte sich erst allmählich zu einem sozialistischen Denker.6 Liest man seine Werke in chronologischer Reihenfolge, wirkt manches auf Anhieb verstaubt, weil es aus dem Umkreis des überholten Wohlfahrtsstaates zu kommen scheint. Liest man sie jedoch vom Ergebnis her, zu dem Fichte schließlich gelangt, so sind sie von bedrückender Aktualität. Sie zeigen nämlich, welche Sprengkraft in manchen politischen Begriffen und Ideen enthalten sein kann und wohin es führt, wenn man ihrer immanenten Dialektik freien Lauf läßt.

II. Eigentum als garantierter Lebensunterhalt

Wie bei allen Sozialisten, steht auch bei Fichte das Privateigentum im Zentrum der Überlegungen. Im Gegensatz zu den meisten seiner Vorläufer und Nachfolger will er das Eigentum zwar nicht abschaffen, sondern alle Bürger in gleicher Weise zu Eigentümern machen. Aber davon darf man sich nicht täuschen lassen; denn gleiches Eigentum für alle ist nur möglich, wenn man sich zu tiefgreifenden Änderungen entschließt, nach deren Verlauf vom Privateigentum nicht mehr viel bleibt. Fichte hat dies nicht von Anfang an in allen Konsequenzen durchschaut. Wohl aber war er sich im klaren darüber, daß seine Rechts- und Staatslehre mit seiner Eigentumstheorie steht und fällt: „Ist nur die letztere richtig, so haben auch die ersteren ohne Zweifel ihren guten Grund. Ist jene falsch, so fällt das, was nichts weiter zu sein begehrt als eine Folgerung daraus, ohne Zweifel zugleich mit um.“7 Erst allmählich wird ihm die volle Tragweite seines Ansatzes bewußt. „Ganz etwas Neues“ kündigt er daraufhin an. Dieses bringe, „falls es durchgesetzt werden kann, eine völlig neue Rechtslehre hervor“.8 In der Tat!

1. Sacheigentum ist ein Machtfaktor
Doch fragen wir zunächst, worin eigentlich „das Alte“ besteht, dem Fichte eine Absage erteilt. Es liegt für ihn in der Vorstellung, daß Eigentum stets Sacheigentum sei, mit anderen Worten also ein umfassendes Nutzungs- und Verfügungsrecht an körperlichen Gegenständen bei gleichzeitigem Ausschluß aller sonstigen Prätendenten. Bekanntlich nimmt das Sacheigentum in unserem Rechtsdenken eine Sonderstellung ein. Das hängt damit zusammen, daß es seinem Inhaber Entfaltungsmöglichkeiten bietet wie kein anderes Recht: Der Sacheigentümer darf mit der Sache nach Belieben verfahren und Dritte von jeder Einwirkung ausschließen – das ist der Grund, weshalb Eigentum immer wieder mit Freiheit assoziiert wird –, und es sichert außerdem seinem Inhaber den Lebensunterhalt: Wer in einer Agrargesellschaft über genügend Grundeigentum verfügt, braucht sich um sein Auskommen keine Sorgen zu machen. Beides – die Freiheits- und die Versorgungsfunktion – erklärt, warum alle gar nicht genug Sacheigentum haben können: Dessen Vermehrung verschafft ihnen zugleich ein Mehr an realer Freiheit und Einkommenssicherheit. Gleichwohl fordert diese Eigentumsform Fichtes Kritik heraus.

Die Kehrseite des Sacheigentums besteht nämlich darin, daß das Eigentum des einen zugleich das Nichteigentum aller anderen ist. Was ausschließlich A gehört, kann nicht in derselben Weise auch B, C usw. gehören. Bei gleichbleibender Gütermenge gilt daher, daß, je mehr Eigentum die einen haben, desto weniger für die anderen übrigbleibt. Je größer die Freiheit der Eigentümer, desto größer die Unfreiheit der Nichteigentümer, je sicherer das Auskommen der ersteren, desto unsicherer das der letzteren.

Eben diese Ausschlußfunktion des Sacheigentums betrachtet Fichte wie durch ein Vergrößerungsglas. Er sieht darin den Ausdruck einer nicht legitimierten politischen Macht. Namentlich das Eigentum an Grund und Boden beruht für ihn „auf Macht“9 und stellt auch selbst einen Machtfaktor dar; denn der Sacheigentümer kann alle Habenichtse ihre Ohnmacht spüren lassen. Rückblickend ist unschwer zu sehen, daß Fichte sich damit in der Vorstellungswelt einer statischen Gesellschaft bewegt. In einer dynamischen Gesellschaft ist die Menge der verfügbaren Güter ständig im Wachsen begriffen, was bei geschickter Organisation allen zugute kommt. Von seinem im Ansatz vormodernen Ausgangspunkt her aber muß Fichte zur Lösung der Eigentumsfrage einen anderen Weg einschlagen als die Steigerung der Produktivität.

2. Durch Arbeit gesicherter Unterhalt
Entsprechend seiner Herkunft aus der Unterschicht orientiert er sich dabei ganz an der Lage derer, die vor allem an einem gesicherten Einkommen interessiert sind, weil sie sonst nicht wissen, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen. Aus deren Sicht besteht der Kern des Privateigentums nicht darin, daß es Freiheit verleiht, sondern daß es eine Tätigkeit ermöglicht, die dem eigenen Unterhalt dient. Beim Eigentum an Grund und Boden, das die Grundlage von Ackerbau und Viehzucht bildet, ist dies evident: das Grundeigentum ernährt den Grundeigentümer. In der Industriegesellschaft liegen die Dinge zwar komplizierter; der existenz- und wohlstandssichernde Aspekt des Sacheigentums ist aber auch hier zu erkennen. Die Besitzlosen, die nichts anderes zu eigen haben als sich selbst, die also nur Eigentümer ihrer Arbeitskraft sind und auch wenig Aussicht haben, dies zu ändern, wünschen sich daher nichts mehr als eine Arbeit, die ihren Unterhalt in derselben Weise sichert wie das Grundeigentum den Unterhalt des Sacheigentümers.

In dieser existenzsichernden Funktion erblickt Fichte den Kern allen Eigentums überhaupt. Eigentum ist für ihn nichts anderes als ein ausschließendes Recht auf eine bestimmte Tätigkeit – gleichsam eine Gewerbeerlaubnis bei gleichzeitigem Konkurrenzverbot für alle andern, mithin ein Privileg –, durch die man sich den nötigen Lebensbedarf verschaffen kann.10 Das Sacheigentum erscheint ihm nur als ein spezieller Anwendungsfall hiervon, eine geschichtliche Ausprägung, die sich im Grunde bereits überlebt hat. Der Gedanke einer rechtlich gesicherten Erwerbstätigkeit drängt jedoch auch unabhängig vom Sacheigentum auf Verwirklichung. In der modernen Welt richtet sich der Blick der meisten auf die Garantie einer abhängigen Arbeit, mit anderen Worten auf das Recht auf einen einträglichen Arbeitsplatz innerhalb einer wohlgeordneten Gesellschaft.

Fichte ist sich der Bedeutung dieses Wandels vom Sach- zum Handlungs- oder Arbeitsplatzeigentum vollauf bewußt. Er sieht, daß zu diesem Zweck der Staat, der in der Vergangenheit eine Organisation zum Schutz des Sacheigentums einiger weniger war, zu einer Organisation umgestaltet werden muß, die buchstäblich allen eine einträgliche Arbeit garantiert. Eben dies ist die „völlig neue Rechtslehre“, die ihm vorschwebt.

Mit der Darstellung dieser Lehre könnte man viele Seiten füllen.11 Aber dies ist nicht notwendig; denn das Muster ist von anderen Sozialutopien her hinreichend bekannt. Ausgehend von dem skizzierten Eigentumsbegriff, entwirft Fichte in immer neuen Anläufen ein Sozialmodell, in dem nach und nach alle Bürger zu Angestellten des Staates werden. Dieser wiederum sorgt mit dirigistischen Mitteln dafür, daß jeder eine Arbeit hat und angemessen entlohnt wird. Im Verlauf dieses Prozesses wird der freie Markt durch ein obrigkeitliches Verteilungssystem ersetzt und die freie Berufswahl durch eine Arbeitsplatzzuteilung nach Bedarf und Begabung. Nach der Devise: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen, herrscht Arbeitspflicht für jedermann.12 Zum Ausgleich wird jedem Bürger ein „absolutes Zwangsrecht auf Unterstützung“, in heutiger Terminologie also ein Anspruch auf Sozialhilfe, zuerkannt,13 falls wider Erwarten einmal keine Arbeit da ist. Fichtes Vernunftstaat ist daher nicht bloß eine Schutz-, sondern zugleich eine „Unterstützungsanstalt“.14 Privates Sacheigentum dagegen gibt es hier nicht mehr. An seiner Stelle sichert ein bürokratisches Wirtschaftssystem durch staatliche Zuteilung den Lebensunterhalt aller. Niemand soll sich um sein Auskommen mehr Sorgen machen müssen. Allerdings kann auch niemand mehr sein Glück selbst in die Hand nehmen.

3. Freizeit statt Freiheit
Erst spät hat Fichte erkannt, daß er mit seiner neuen Eigentumstheorie die Freiheit nicht gesichert, sondern abgeschafft hat. Einmal an diesem Punkt angelangt jedoch schreibt er: „Nun wird der ganze Eigentumsvertrag geschlossen und der Rechtszustand eingegangen lediglich um der Freiheit willen. Aber durch die Vorkehrungen, die wir treffen, die Freiheit zu schützen, sehen wir grade das Gegenteil erfolgen, ihre Vernichtung.“15 Konsterniert stellt er sich selbst die Frage, wie dieser Widerspruch zu lösen ist. In der Eigentumslehre – zur „sittlichen“ Aufhebung des Individuums selbst kommen wir gleich im Anschluß hieran – versucht er es mit einem Kompromiß: Der Mensch dürfe nicht gänzlich in Arbeit und Fremdbestimmung aufgehen, es müsse auch noch Freiheit übrig bleiben für frei zu entwerfende Zwecke,16 „Muße“,17 in der man von den Zwängen des Erwerbslebens frei ist – wer fühlt sich hier nicht an den späten Marx erinnert, bei dem das in jungen Jahren verheißene Reich der Freiheit am Ende zu einem kleinen Reich der Freizeit, zur bloßen „Verkürzung des Arbeitstags“18 zusammenschrumpft? Bei Fichte kann man diesen Prozeß bereits viele Jahrzehnte früher beobachten.

III. Der wahre Mensch ist die Menschheit

1. Sozialisierung des Individuums
Die Eigentumstheorie ist nur ein Ausschnitt aus dem Fahrplan in eine perfekte Welt. Bisher hat sich noch kein Sozialist damit begnügt, das Privateigentum abzuschaffen und die Bürger zu Funktionselementen eines zentral verwalteten Wirtschaftsprozesses zu machen. Alle wollten den ganzen Menschen „sozialisieren“, sein gesamtes Tun und Lassen, sein Denken, Glauben und Meinen. Nichts sollte Privatsache bleiben, alles sollte einem Kollektiv – dem Staat, der Gesellschaft, der Menschheit – untergeordnet sein. Mehr noch: es sollte überhaupt ein neuer Mensch entstehen, der frei von kleinlichem Egoismus sich im Dienste aller verzehrt. Kaum je wurde erklärt, wo der dafür nötige Altruismus herkommen soll. Fichte erklärt es.

Auch nach seiner Auffassung ist der Einzelne nicht um seiner selbst willen da, sondern nur Glied eines größeren Ganzen. Das eigentliche Subjekt der Geschichte ist für Fichte die Menschheit, auch wenn er unter dem Eindruck der napoleonischen Gewaltherrschaft die Nation in den Vordergrund rückt, weil sie das einzige Kollektiv ist, das der realen Bedrohung realen Widerstand entgegensetzen kann. Von Interesse ist im vorstehenden Zusammenhang aber etwas anderes: Damit sich der Einzelne dem Ganzen bereitwillig unterwirft, bedarf es einer radikalen Gesellschaftsveränderung. Fichte zeigt, wie diese vonstatten geht und wie man sich die Selbstbefreiung der Menschheit bei gleichzeitiger Aufhebung des Individuums vorzustellen hat.

2. Obrigkeitliche Regulierung aller Lebensbereiche
Wie schon in der Eigentumstheorie ist es auch hier wieder das rigorose Insistieren auf unbedingter Sicherheit, das alle Beschränkungen der Freiheit als gerechtfertigt erscheinen läßt. So, wie die absolut gesetzte Unterhaltssicherung den Bürger zum bloßen Glied einer Planwirtschaft degradiert, so macht ihn der absolut gesetzte Schutz der Rechtsordnung selbst zum Objekt eines rigiden Überwachungssystems. Was die dirigistische Zwangswirtschaft an Freiheit übrigläßt, nämlich die Bereiche des nichtökonomischen Handelns sowie des Denkens, Meinens und Glaubens, wird auf diese Weise ein Opfer der Forderung nach absoluter Rechtssicherheit. Wie das zugeht, ist rasch erklärt: Eine staatssozialistische Ordnung kommt ohne eine Vielzahl von Vorschriften nicht aus. Je umfassender das Netz von Normen ist, das den freien Markt ersetzen soll, desto strenger muß auch die Kontrolle sein, weil kleinste Ausfälle an einer Stelle zu unvorhersehbaren Folgen an anderer Stelle führen können. Und je höher mangels marktmäßiger Regulierung der egoistischen Interessen der Bedarf an Altruismus wird, desto mehr muß sich der Staat um die Durchsetzung einer gemeinwohlkonformen Moral bemühen.

Um mit der äußeren Kontrolle anzufangen: Nach Fichtes Vorstellung soll zur Realisierung dessen, was er „Vernunft“ nennt, zunehmend alles gesetzlich geregelt werden: Einfuhr, Ausfuhr, Preise, Güterverteilung, Grenzübertritt und Reisen, Kleidung, religiöses Bekenntnis usw. Das rechtliche Mittel hierfür sind durchweg sog. Verbote mit Erlaubnisvorbehalt. Diese führen, flächendeckend eingesetzt, zu einer umfassenden Kontrolle des gesamten Tuns und Treibens der Bürger. Das geht soweit, daß am Ende die Polizei weiß, „wo jeder Bürger zu jeder Stunde des Tages sei und was er treibe“.19 Für jeden Liberalen wäre dies ein Alptraum. Aber für Fichte handelt es sich keineswegs um eine Horrorvorstellung. Alle Kontrollen sollen ja nur verhindern, daß jemand etwas tut, was ihm aus rationalen Gründen untersagt ist. Noch dazu haben die Behörden, denen Fichte offenbar bedingungslos vertraut, bei diesem Geschäft deshalb die besseren Karten, weil sie keine Privatinteressen verfolgen und ihrem Anspruch nach nur am gemeinen Besten interessiert sind.

3. Erziehungsanstalt für alle
Aber das allein genügt nicht. Die Bürger sollen nicht pausenlos gezwungen werden, sondern auch selbst mit Herz und Verstand dabei sein. Zu diesem Zweck sollen sie von jung an eine entsprechende Erziehung erhalten. Damit erhebt sich freilich die Frage, wie es der Staat mit der Familie hält, die in der Vergangenheit für die Erziehung zuständig war. Aus eigener leidvoller Erfahrung weiß Fichte, daß die Familie nicht in jedem Fall die bestmögliche Erziehung vermittelt. Das kann, wie er meint, nur der Staat. Deshalb hält er diesen für legitimiert, zum Wohl der Kinder wie auch des Ganzen in die Familie einzugreifen. Ja, er sieht es geradezu als geboten an, den Eltern die Kinder wegzunehmen, um ihre Erziehung und Ausbildung dem Staat anzuvertrauen.20 Dies vorausgesetzt, bleibt für die Familie nur noch die Aufgabe, den für die Gesellschaft erforderlichen Nachwuchs zu produzieren. Fichte weiß, daß damit „die Familie gänzlich zugrunde“ geht.21 Aber er schreckt nicht zurück; wenn es möglich wäre, würde er den Eltern vielmehr auch die Nachwuchserzeugung streitig machen: „Eine andere Kinderfabrik kann der Staat nicht anlegen,“ stellt er bedauernd fest, „hier bleibt Natur, – wohl aber eine andere Bildungsfabrik.“22 Man spürt förmlich, daß er die Behörden am liebsten auch Zahl und genetisches Design des Nachwuchses planen lassen würde. Aber an so etwas war damals nicht zu denken.

In Ermangelung dieser Möglichkeit soll sich der Staat der Erziehung um so gründlicher annehmen. Staatlich angestellte Erzieher sollen „an die Stelle der Eltern“ treten.23 Die rechtliche Begründung dafür ist im Grunde dieselbe, mit der auch heute noch eine Beschränkung des Elternrechts gefordert wird: Ähnlich wie die Abschaffung des Eigentums mit einem Recht auf Versorgung gerechtfertigt wurde, bringt Fichte für die Aufhebung der Familie ein den Kindern zuerkanntes Recht auf Bildung ins Spiel. Dies ist vordergründig ein gegen den Staat gerichtetes „Recht“ darauf, erzogen und zum richtigen Denken und Handeln angeleitet zu werden.24 Tatsächlich jedoch leitet der Staat daraus seine „Pflicht“ ab, die Familie zurückzudrängen und sich an deren Stelle zu setzen. Fichte verkennt keineswegs, daß er damit tief in die bestehenden Verhältnisse eingreift. Aber er will die Familie ganz bewußt durch staatliche Fürsorge ersetzen und sieht sich aus diesem Grund bereits als „Stifter einer neuen Zeit“.25

Da bei den erwachsenen Bürgern ebenfalls vieles im Argen liegt, soll der Staat sogar überhaupt mit einer Erziehungsanstalt verknüpft werden. Deren Zweck soll darin bestehen, „alle zur Einsicht der Rechtmäßigkeit des Zwanges und so zur Entbehrlichkeit desselben zu bringen“.26 Der Anspruch, erwachsene Menschen, ob sie es wollen oder nicht, zum richtigen Denken zu erziehen, verträgt sich, wie nicht ausgeführt werden muß, nur schwer mit einer Demokratie, weil hier gerade umgekehrt die Bürger die Obrigkeit steuern sollen. Die Erziehung aller verlangt eine hierarchische Ordnung mit einem überlegenen Präzeptor an der Spitze. Um keine Zweifel über dessen Machtbefugnisse aufkommen zu lassen, bezeichnet Fichte ihn regelmäßig als Oberherr oder gar „Zwingherr“. Diesem Oberherrn soll die Aufgabe zufallen, alle zu derselben Einsicht zu führen, über die er selbst bereits verfügt: „Wie der Urheber gesinnt war, so sollen nach Verlauf eines Zeitraumes gesinnt sein schlechthin alle ohne Ausnahme. Nur durch das letzte wird das erste rechtlich.“27 Dann nämlich werden die Untertanen des großen Wohltäters aus eigenem Antrieb tun, wozu sie zunächst gezwungen worden sind. Fichte legt dem Oberherrn geradezu die Worte in den Mund: „Daß Recht ist, was ich gebiete, wirst Du nachmals wohl einsehen, wenn Du mündig bist; wirst dann einsehen, daß ich nur die Stelle der eigenen Vernunft in Dir vertreten habe: wirst einsehen, daß Du selbst mich gewählt haben würdest.“28 Wenn es einmal soweit ist, bedarf es, wie Fichte meint, keines Zwangs mehr. Die hergebrachte Zwangsregierung wird daher „allmählich einschlafen“, weil alle nur noch das wollen, was der Vernunft entspricht und die Regierung daher nichts mehr zu tun findet; der Zwangsstaat wird dann „ruhig absterben“.29 Wenn Freiheit ein Zustand ist, in dem jeder aus eigener Überzeugung tut, was er aus Vernunftgründen tun soll, erweist sich der höchste, auch die Überzeugung selbst steuernde Zwang als der Schlüssel zur wahren Freiheit. Denn er bringt Denken und Handeln in einer Weise zur Deckung, wie es durch nichts sonst möglich ist.

„Der Staat wird nicht ‚abgeschafft’, er stirbt ab“, heißt es später bei Engels.30 Zurück bleibt der Idee nach eine Assoziation gleicher Bürger, die sich uneingeschränkt frei fühlen, weil sie nichts wollen, als was ohnehin ihre Pflicht ist. Für dieses Aufgehen des Individuums im Kollektiv hat Fichte in seiner Sittenlehre eine Formel gefunden, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig läßt: „…das Ich muß gänzlich vernichtet werden. Es muß gar kein Ich da sein.“31 Das gilt zwar nicht unmittelbar auch für das Rechtswesen. Dennoch besteht die Aufgabe der Zwangsregierung darin, auf diesen Zustand hinzuarbeiten.

IV. Herrschaft des „Oberherrn“ über rechtlose Untertanen

1. Die Herrschaft der Besten wird es richten
Viele haben sich über Fichtes Deduktionen mokiert, weil sie diese für praxis- und weltfremd hielten. So urteilte etwa v. Raumer,32 Fichte sei „in allen seinen die Wirklichkeit betreffenden Vorschlägen völlig unbrauchbar“ gewesen. Das ist im Ansatz sicher zutreffend, letztlich aber doch zu kurz gegriffen. Denn immerhin operiert Fichte mit Begriffen und Postulaten, die mittlerweile in hohem Maße zu unseren eigenen geworden sind. Das gilt zunächst für das „Recht auf Arbeit und Alimentierung“ und das „Recht auf bestmögliche Erziehung und Bildung“, ferner für das Verständnis von „Freiheit als bloßer Einsicht in die Notwendigkeit“ und schließlich für die Vorstellung, daß zur Lösung aller sozialen Probleme „der Staat“ und immer wieder „der Staat gefordert“ sei.

Im Repertoire unserer eigenen politischen Vorstellungen finden sich daher durchaus dieselben Bausteine, aus denen Fichte einen Vernunftstaat in Form eines Zuchthauses für alle errichten wollte. Das sollte Grund genug sein, um seine Rechts- und Staatslehre nicht mit leichter Hand abzutun, sondern zu fragen, wie es zuging, daß aus diesen Bausteinen ein solches Ideengebäude entstehen konnte. Was Fichte selbst gegen alle Bedenken immun machte, war zweifellos die unerschütterliche Gewißheit, daß die „Vernunft“ auf seiner Seite sei und die politische Herrschaft im Vernunftstaat ausschließlich den Besten zufalle, so daß man sich von daher keine Sorgen zu machen brauche. Gegen solche Selbstgewißheit ist erfahrungsgemäß kein Kraut gewachsen, weder in der Theorie noch in der Praxis.

2. Auch der Vernunftstaat bedarf der göttlichen Weltregierung
Die für jede autokratische Staatsform entscheidende Frage ist jedoch die, auf welche Weise gewährleistet ist, daß tatsächlich nur der Geeignete in den Besitz der Macht gelangt. Dieser Frage kann sich am Ende auch Fichte nicht ganz verschließen, und er schreibt: „Die Aufgabe…, das…Recht zu realisieren, hängt darum ab von der Ernennung dieses entscheidenden Menschen…[N]ur an diesem Punkte ist die Rechtslehre wahrhaft praktisch.“33 Widerwillig muß er einräumen, daß er dafür keine Lösung parat hat. Zwar glaubt er zu wissen, daß der menschheitsgeschichtliche Fortschritt sich nur durch eine wohltätige Diktatur vollziehen kann; aber er vermag nicht zu sagen, wie man verhindern soll, daß stattdessen Übeltäter an die Schalthebel der Macht gelangen. Als Theologe, der er von Haus aus war, schiebt er das Problem an eine höhere Instanz weiter: Für die Auswahl der Führungselite zu sorgen, sei „eine Aufgabe an die göttliche Weltregierung“.34 Auch wenn der Oberherr durch die „Verständigsten“ ernannt werde, ändere dies wenig daran, „daß der Verstand da durchaus am Ende ist und das absolut faktisch Gegebene angeht.“35

Für jemand, der ausgezogen ist, die politischen Verhältnisse mit Hilfe praktischer Vernunft auf den Kopf, d.h. auf den Gedanken zu stellen, ist dies eine unbefriedigende Auskunft. Denn wie, wenn die „göttliche Weltregierung“ Diktatoren wie Stalin, Hitler, Mao oder Pol Pot an die Macht gelangen läßt? Sollen sich die Menschen dann etwa auch in ihr Schicksal fügen? Und falls nicht: wie sollen sie sich noch zur Wehr setzen können, wenn der Oberherr alles Tun und Denken nach seinem Willen steuert und kontrolliert? Und wie soll man, wenn es notwendig eines Zwingherrn bedarf, Vorkehrungen treffen können, die verhindern, daß es soweit kommt? Ist es nicht ein handgreiflicher Widerspruch, einerseits auf Freiheit zu setzen, andererseits deren Ausübung einem „Oberherrn“ zu überlassen?

3. Negatives Verhältnis zur Wirklichkeit
Ein anderer Grund, warum Fichte die ursprüngliche Freiheit durch Zwang und Umerziehung ins Gegenteil verkehrt, ist der, daß er wie alle Sozialisten ein negatives Verhältnis zur Wirklichkeit hat. Die Welt ist für ihn von Haus aus ein Jammertal, ein Ort ständigen Widerstandes, der nur durch radikale Negation überwunden werden kann. Die Gesellschaft, in der man im eigentlichen Sinn frei ist und in der zu leben sich lohnt, liegt in der Zukunft. Soviel auch immer daher erreicht sein mag – es muß stets von neuem alles anders werden. Die sozialökonomischen Verhältnisse müssen sich ändern, das Rechtswesen muß umgestaltet werden, selbst der Mensch muß erst zu seiner wahren Natur gebracht und erzogen werden. Nichts ist um seiner selbst willen bewahrenswert. Alles ist nur Vorstufe eines anderen und Besseren, und der Staat dient nur als Zwangsregiment, um dabei Geburtshelferdienste zu leisten.

Der Leidtragende dieses Fortschrittsfurors ist der reale Mensch, der nicht eine ideale Menschheit, sondern sich selbst und seine ureigenste Individualität zu verwirklichen sucht. Er ist für alle Sozialisten das eigentliche Hindernis, das dem menschheitsgeschichtlichen Progreß im Wege steht, und daher muß er restlos überwunden und ausgetilgt werden, wenn die Menschheit ihre utopischen Ziele erreichen soll.

V. Die konservative Gegenposition

Was kann man gegen ein solches die Wirklichkeit vergewaltigendes Denken in Stellung bringen? Was den „Stiftern neuer Zeiten“ und den Lobrednern künftiger Paradiese entgegenhalten? Die Gegenposition dazu lautet schlicht, daß die Geschichte in einem gewissen Sinn bereits am Ziel ist, daß deshalb nicht alles neu geschaffen werden muß, sondern daß es auch Erhaltenswertes gibt. Ja, daß auch der Mensch, wie er sein soll, bereits da ist und daß daher die Versuche, sein Bild am Reißbrett neu zu entwerfen, ihn womöglich zerstören würden. Hegel – Fichtes Nachfolger auf dem Berliner Lehrstuhl – hat einmal plastisch von der „Rose im Kreuze der Gegenwart“ gesprochen.36 Das soll heißen, daß unter all dem Nichtigen und Widrigen, von dem die Welt voll ist, sich auch einiges befindet, in dem die „Vernunft“ bereits zur Erscheinung gelangt ist. Dies zu erkennen, das Vernünftige in der kruden Wirklichkeit auszumachen, um es zu erhalten und zu bewahren, gehört ebenfalls zu den Aufgaben der Philosophie; in Zeiten des Umbruchs ist es vielleicht sogar ihre bedeutendste. Aber das war just die Aufgabe, an der Fichte in seiner Rechtslehre gescheitert ist.
  1. Ferdinand Lassalle, Fichtes politische Vermächtnis, (1860), 2. Aufl. 1877, 5.
  2. Lorenz v. Stein, Die Verwaltungslehre, Teil 7, 1868, 44.
  3. Marianne Weber, Fichtes Sozialismus und sein Verhältnis zur Marx’schen Doktrin, 1900; Rickert, Logos XI (1922/23), 149.
  4. Vgl. J.G.Fichte, Briefwechsel (hrsg. von H. Schulz), 2. Aufl. 1930, Bd. 1, 449 f.
  5. Vgl. Fichtes Werke, Bd.VI, 1971, 299 f. – Hier wie im folgenden wird Fichte nach der von Immanuel Hermann Fichte veranstalteten 11-bändigen Werkausgabe (Nachdruck 1971) zitiert.
  6. Rickert (Fn. 3), 157 ff, glaubte Fichtes Sozialismus dagegen bereits in dessen „Revolutionsschrift“ von 1793 erkennen zu können.
  7. Fichtes Werke, Bd. III, 440.
  8. Fichtes Werke, Bd. VII, 577.
  9. Fichtes Werke, X, 547.
  10. Fichtes Werke, III, 212; vgl. auch Bd. III, 441 f.
  11. Zusammenfassend Braun, Freiheit, Gleichheit, Eigentum. Grundfragen des Rechts im Lichte der Philosophie J.G.Fichtes, 1991, 1 – 60; ders., Einführung in die Rechtsphilosophie, 2. Aufl. 2011, 129 – 131.
  12. Fichtes Werke, Bd. III, 214.
  13. Fichtes Werke, Bd. III, 213.
  14. Fichtes Werke, Bd. III, 215.
  15. Fichtes Werke, Bd. X, 535.
  16. Fichtes Werke, Bd. X, 535 f.
  17. Fichtes Werke, Bd. X, 544.
  18. Marx, in: MEW Bd. 25, 1970, 828.
  19. Fichtes Werke, Bd. III, 302.
  20. Fichtes Werke, Bd. VII, 406, 422, 584.
  21. Fichtes Werke, Bd. VII, 583.
  22. Fichtes Werke, Bd. VII, 589.
  23. Fichtes Werke, Bd. VII, 583 f.
  24. Fichtes Werke, Bd. VII, 581.
  25. Fichtes Werke, Bd. VII, 581.
  26. Fichtes Werke, Bd. VII, 575.
  27. Fichtes Werke, Bd. IV, 439.
  28. Fichtes Werke, Bd. IV, 437 f.
  29. Fichtes Werke, Bd. IV, 599.
  30. Engels, in: MEW, Bd. 20, 262.
  31. Fichtes Werke, Bd. XI, 55.
  32. F. v .Raumer, Litterarischer Nachlaß, Bd. 1, 1869, 329.
  33. Fichtes Werke, Bd. IV, 457.
  34. Fichtes Werke, Bd. X, 635.
  35. Fichtes Werke, Bd. IV, 450.
  36. Hegel, Grundlinien der Philosophie des Rechts, Vorrede.